Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) - Preise

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Der Verbraucherpreisindex für NRW in Verträgen

Rechenhilfe für Nutzer von Wertsicherungsklauseln

Berechnung der Veränderungsrate

Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) weist darauf hin, dass das Rechtsberatungsgesetz (RBerG) eine über die hier angebotene rechnerische Hilfestellung hinausgehende juristische Beratung nicht zulässt. Bei juristischen Fragen, insbesondere bei Auslegungsfragen im Einzelfall, wird auf Rechtsanwälte, Notare oder die Rechtsberatungsstellen der Verbraucherzentralen verwiesen.

Umgang mit Punkteregelungen in alten Wertsicherungsklauseln

Seit mehreren Jahren empfiehlt IT.NRW, bei neuen Verträgen nur noch Prozentvereinbarungen zu treffen bzw. Verträge, die eine Punkteregelung beinhalten, entsprechend umzustellen. Aufgrund der offenkundigen Nachteile von Punkteregelungen (u. a. Probleme bei der Umstellung auf ein neues Basisjahr) wird IT.NRW für diese Form von Wertsicherungsklauseln keine Rechenhilfen mehr zur Verfügung stellen. Falls bisher eine Punkteregelung zu Grunde lag, kann die letzte auf "Punktebasis" ermittelte prozentuale Anpassung für die Formulierung einer neuen Klausel genutzt werden. Auf diese Art werden künftige Zahlungen nach Erreichen der gleichen Preissteigerungsrate angepasst wie bei der vorangegangenen Anpassung anhand der Punkte.

Tipps zum Abschluss von Verträgen mit Wertsicherungsklauseln

  • Es wird empfohlen neue Wertsicherungsklauseln auf Basis des Verbraucherpreisindex für Nordrhein-Westfalen oder des Verbraucherpreisindex für Deutschland abzuschließen bzw. bestehende Verträge mit langer Restlaufzeit entsprechend umzustellen.
  • Um Schwierigkeiten bei der Umstellung auf ein neues Basisjahr zu vermeiden, empfiehlt es sich auf eine Veränderung in Prozent – statt in Punkten – abzustellen. Bei der Berechnung prozentualer Veränderungen spielt das Preisbasisjahr keine Rolle.
  • Verbraucherpreisindizes werden für Kalendermonate und Jahre berechnet, nicht aber für Stichtage. Eine Formulierung wie „der zum 01.01.2000 gültige Index“ führt häufig zu auslegungsbedürftigen Rechtsstreitigkeiten und sollte daher unbedingt vermieden werden.

Kontakt: 0211 9449 - 3275
E-Mail: Preise@it.nrw.de