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Weitere Rechtsgrundlagen in Nordrhein-Westfalen

Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz – KICK

Großen Einfluss auf die Weiterentwicklung der amtlichen Statistiken im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe nahm das Gesetz zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz - KICK; BGBl. I S. 2729). Am 8. Juli 2005 stimmte der Bundesrat diesem zu.

KICK – hier finden Sie den Gesetzestext zu den aktuellen Änderungen des SGB VIII.

 

Tagesbetreuungsausbaugesetz – TAG

Den Änderungen durch das KICK vorausgegangen, war eine Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch durch das Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder vom 27. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3852).

TAG – seit dem 1. Januar 2005 gültig.

 

Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern – KiBiz (Kinderbildungsgesetz)

Mit dem In-Kraft-Treten des Kinderbildungsgesetzes zum 1. August 2008 tritt das GTK außer Kraft. Das KiBiz regelt die Bereiche Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege für Nordrhein-Westfalen.

KiBiz – trat zum 1. August 2008 in Kraft.

 

Kinderförderungsgesetz (KiföG)

Das KiföG trat am 16. Dezember 2008 in Kraft. In ihm ist der weitere Ausbau des Betreuungsangebot für unter 3-Jährige festgehalten.

KiföG – seit dem 16. Dezember 2008 in Kraft getreten.

 

Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder – GTK
(Zweites Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechtes)

Es handelt sich um das Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zu Tageseinrichtungen für Kinder.

GTK – vom 29. Oktober 1991, zuletzt geändert durch das Haushaltsbegleitgesetz 2004/2005 vom 27. Januar 2004

GTK-2006 – eine weitere Neufassung trat mit Änderungen vom 21. Dezember 2006 in Kraft (GV.NRW.S. 631).

 

Kommunales Finanzmanagementgesetz NRW – NKFG NRW

Am 10.11.2004 wurde das Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen beschlossen. Es trat zum 1. Januar 2005 in Kraft.

NKFG ist zu finden im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 41 des Landes Nordrhein-Westfalen 2004 auf S. 644.

Eine Berichtigung vom 6. Januar 2005 wurde im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 2 des Landes Nordrhein-Westfalen 2005 auf Seite 15 veröffentlicht.